Allgemeine Nutzungsbedingungen der DETELLING UG
1 Anwendungsbereich
1.1 Die DETELLING UG (haftungsbeschränkt), Jülicher Str. 72a, 52070 Aachen, (nachfolgend „DETELLING“) bietet die Cloudbasierte Dienstleistung unter dem Namen „DETELLING.intern“ an, die im SaaS-Verfahren (Software as a Service) Architekten die Möglichkeit der Ablage von Baudetails und Projekten gegen Entgelt bietet, um bewährte Planung schnell und gezielt wiederzuverwenden. DETELLING.intern wird auf dem eigens für diesen Zweck betriebenen Portal unter www.DETELLING.de angeboten („DETELLING Portal“).
1.2 Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend hierin auch „Nutzungsbedingungen“ oder „AGB“) gelten für sämtliche vertraglichen Beziehungen zwischen DETELLING und dem jeweiligen Kunden, einschließlich der Nutzung der DETELLING Plattform und von DETELLING.intern. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Bestandteil des Vertrags, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2 Produktbeschreibung
2.1 DETELLING.intern ist eine cloudbasierte Lösung für das Verwalten von Baudetails und sonstigen projektspezifischen Daten sowie die Bereitstellung einer spezifischen Suchfunktion für diese Datenarten. Zu den projektbezogen organisierten Daten gehören die Projektstammdaten sowie weitere durch den Kunden bereitgestellte Details (z. B. planungsspezifische PDFs, Zeichendateien, Projektfotos, Kalenderdaten, angewandte Normen oder Hinweise).
2.2 Für die Nutzung des Produkts wird dem Kunden ein Speichervolumen gemäß der angegebenen Unternehmensgröße bereitgestellt, maximal jedoch nicht mehr als 10 TB.
2.3 Die Suchfunktion greift auf die vom Kunden ausgewählten Schlagwörter und projektbezogenen Informationen zurück. Die daneben bestehende Filterfunktion ermöglicht dem Kunden das Filtern nach kategorisierten Projektinformationen.
2.4 Der Kunde kann im vereinbarten Umfang Mitarbeiterzugänge einrichten, sodass diese unmittelbaren Zugriff auf DETELLING.intern haben.
2.5 DETELLING optimiert den Suchalgorithmus darauf, speziell die vorgenannten Datenarten zu interpretieren und passende Suchergebnisse zu entwickeln. Die Suchergebnisse sind abhängig von den vom Kunden angegebenen Informationen. Für beste Suchergebnisse sollte daher auf die Empfehlungen zur Kategorisierung und Konsistenz in der Datenverwaltung geachtet werden.
3 Vertragsschluss
3.1 Der Zugang zu dem DETELLING Portal erfolgt passwortgeschützt über das Internet und ist nur nach vorheriger Registrierung und Anmeldung zulässig. Hierzu können Interessenten über die DETELLING Plattform eine Interessensbekundung an DETELLING versenden. Auf Grundlage der Interessensbekundung erstellt DETELLING ein Angebotsdokument, dass der Kunde annehmen kann und per Auftragsbestätigung zusichert.
3.2 Die Nutzung der DETELLING Plattform ist ausschließlich für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB zugelassen. Mit der Anmeldung sichert der Kunde zu, dass er im Rahmen seiner unternehmerischen Tätigkeit handelt. Ein Anspruch auf Annahme des Angebots des Kunden durch DETELLING besteht nicht.
3.3 Die Vergütung berechnet sich nach der Anzahl der in dem Portal hochgeladenen und als solche angezeigten Baudetails. Die genaue Berechnung der Vergütung ergibt sich aus dem Angebot. Der Kunde kann maximal die dem jeweiligen Baudetailkontingent entsprechende Anzahl an Baudetails in das Portal hochladen. Bei Überschreitung des jeweiligen Baudetailkontingents wird der Kunde über die Überschreitung informiert und dazu aufgefordert, das nächsthöhere Baudetailkontingent in Anspruch zu nehmen. Eine Kontingenterhöhung führt dazu, dass die Vergütung auch innerhalb der Vertragslaufzeit an die neue Berechnungsgrundlage angepasst wird. Eine Reduzierung auf das jeweils niedrigere Baudetailkontingent zum Ablauf der jeweiligen Vertragslaufzeit möglich.
3.4 Der Kunde sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Kunde wird DETELLING unverzüglich über Änderungen seiner Daten informieren.
4 Vergütung und Fälligkeit
4.1 Die Vergütung für den DETELLING.intern Account ergibt sich aus dem übersandten Angebot.
4.2 Alle Preise verstehen sich zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
4.3 Die Vergütung ist jeweils bei Freischaltung des DETELLING.intern Accounts fällig. „Freischaltung“ im Sinne dieses Vertrages ist die – in der Regel automatisiert erfolgende – Freischaltung des DETELLING.intern Accounts. Bei einer Erhöhung auf ein größeres Baudetailkontingent ist die erhöhte Vergütung zum Zeitpunkt der Freischaltung des größeren Kontingents fällig. Im Falle einer Vertragsverlängerung gem. Ziffer 8 ist die Vergütung für die weitere Laufzeit jeweils zu Beginn des Verlängerungszeitraums fällig.
4.4 DETELLING wird unverzüglich nach Fälligkeit der Vergütung eine Rechnung an den Kunden über die entsprechende Forderung schicken. Der Versand kann in Textform oder in Schriftform erfolgen. Der Versand erfolgt an die zuletzt durch den Kunden im DETELLING Portal hinterlegten Kontaktdaten.
4.5 Der Kunde hat den Rechnungsbetrag spätestens 14 Tage nach Erhalt der Rechnung an die in der Rechnung angegebene Kontoverbindung zu überweisen. Ausschlaggebend für die Einhaltung dieser Frist ist der Tag des Eingangs auf dem Konto von DETELLING.
5 Nutzung von DETELLING.intern
5.1 Der Kunde erhält für die Dauer der Vertragslaufzeit an DETELLING.intern ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares, auf die Laufzeit dieses Vertrages beschränktes Nutzungsrecht nach Maßgabe der nachstehenden Regelungen.
5.2 Das Nutzungsrecht des Kunden umfasst das Recht, Mitarbeitern des Kunden im vereinbarten Umfang Benutzerzugänge einzurichten, über die sie die Funktionalitäten von DETELLING.intern nutzen können. Insoweit hat der Kunde das Recht, diesen Kunden maximal auf die Dauer der Vertragslaufzeit begrenzt ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den Funktionalitäten der Software einzuräumen.
5.3 Rechte, die vorstehend nicht ausdrücklich dem Kunden eingeräumt werden, stehen dem Kunden nicht zu. Insbesondere ist es nicht gestattet, die Software zu vervielfältigen, zu veräußern oder zeitlich begrenzt an Dritte zu überlassen oder unterzuvermieten.
5.4 Mitarbeiterzugänge, die von dem Kunden eingerichtet werden, sind strikt personengebunden zu verwenden. Die Nutzung eines Mitarbeiterzugangs durch mehrere Mitarbeiter ist nicht gestattet.
5.5 Der Kunde sowie seine Mitarbeiter sind verpflichtet, Zugangsdaten zu DETELLING.intern geheim zu halten. Sofern der Kunde oder seine Mitarbeiter davon Kenntnis erlangen, dass Zugangsdaten Dritten bekannt geworden sind oder sein könnten, wird der Kunde DETELLING hierüber unverzüglich informieren und die betroffenen Zugangsdaten ändern. Sofern Dritte durch Verschulden des Kunden Kenntnis vom Passwort erlangt haben, haftet der Kunde gegenüber DETELLING für den durch die Nutzung des Passworts entstandenen Schaden.
5.6 DETELLING ist berechtigt, den Zugang zu DETELLING.intern bei begründetem Missbrauchsverdacht zu sperren. Ein Missbrauch liegt insbesondere dann vor, wenn
5.6.1 Zugangsdaten unbefugt weitergegeben werden,
5.6.3 die Software manipuliert wird, um unrechtmäßig auf nicht erworbene Funktionalitäten zuzugreifen.
6 Datenkonsistenz und Datensicherung
6.1 Neben dem Recht zur Nutzung der Software beinhaltet das Produkt DETELLING.intern auch angebundene Speicherressourcen in dem im Angebot vereinbarten Umfang.
6.2 Die DETELLING Plattform ist nicht als Plattform zur langfristigen Datensicherung im Sinne eines Datenarchivs konzipiert. Im Rahmen des Uploads von Grafiken kann es abhängig vom verwendeten Dateiformat zu Qualitätsverlusten zum Beispiel durch Komprimierungsprozesse kommen. Grafiken können dann durch den Kunden nur in dieser komprimierten Form wieder heruntergeladen werden.
6.3 DETELLING bietet jedoch keinen expliziten Archivierungs- oder Back-Up Service für hochgeladene Daten an, sodass der Kunde selbst für die Sicherung seiner Daten in einer anderen eigenen Infrastruktur verantwortlich ist. Auch für die Einhaltung handels- und steuerrechtlicher Aufbewahrungsfristen ist der Kunde selbst verantwortlich.
7 Kostenlose Testphase
7.1 DETELLING bietet aufgrund Einzelvereinbarung auch eine kostenfreie Testphase für DETELLING.intern an. Für die Testphase gelten die Vorschriften dieser Nutzungsbedingungen entsprechend, soweit in dieser Ziffer 7 keine abweichende Regelung getroffen wird.
7.2 Für die Testphase gilt die im Registrierungsformular angegebene Laufzeit. Sofern nichts anderes vereinbart wurde, beträgt die Dauer der Testphase vier Wochen. Die Testphase endet nach Ablauf dieser Laufzeit automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Mit Beendigung der Testphase werden die Funktionalitäten abgeschaltet. Der Kunde kann seinen Testaccount jedoch jederzeit innerhalb der Testphase oder innerhalb eines Zeitraums von drei Monaten nach Ablauf der Testphase über die dafür vorgesehene Funktionalität in der Account-Verwaltung in einen vollwertigen Account verwandeln. Nach Ablauf der Frist von 3 Monaten wird der Account gelöscht und muss für eine erneute Anmeldung neu angelegt werden.
7.3 Die Haftung von DETELLING ist während der Testphase auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
8 Vertragslaufzeit
8.1 Die Vertragslaufzeit richtet sich nach dem gewählten Zahlungsmodell und beträgt, wahlweise einen Monat oder ein Jahr, wie aus dem jeweiligen Angebot hervorgeht, soweit im Einzelfall nicht etwas anderes vereinbart wurde.
8.2 Die Vertragslaufzeit verlängert sich stets automatisch um jeweils weitere Zeiträume, die der Erstvertragslaufzeit entsprechen, wenn der Vertrag nicht zwei Wochen vor Ablauf der jeweiligen Vertragsperiode in Textform gekündigt oder eine abweichende Vertragslaufzeit vereinbart wird. Nach Ablauf der Vertragslaufzeit oder wirksamer außerordentlicher Kündigung wird der DETELLING.intern Account unwiderruflich gelöscht.
9 Sonstige Pflichten des Kundens
9.1 Der Kunde trifft die notwendigen Vorkehrungen, um die Nutzung des DETELLING.intern durch Unbefugte zu verhindern.
9.2 Es ist dem Kunden untersagt,
9.2.1 Handlungen vorzunehmen, welche die Integrität und das einwandfreie Funktionieren der Software blockieren, überlasten oder beeinträchtigen könnten, wie etwa Denial-of-Service Attacken oder das Hochladen von bösartigem Code in die Software;
9.2.2 Inhalte der Software zu blockieren, überschreiben, modifizieren oder zu kopieren so weit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste erforderlich ist; das Kopieren im Wege von Robot/Crawlern-Technologien ist beispielsweise nicht erforderlich für die ordnungsgemäße Nutzung von DETELLING.intern;
9.2.3 gesetzlich geschützte Inhalte zu verwenden (z. B. gewerbliche Schutzrechte), ohne dazu berechtigt zu sein;
9.2.4 wettbewerbswidrige Handlungen auf der DETELLING Plattform vorzunehmen oder zu fördern.
9.2.5 die Software zu rassistischen, diskriminierenden, pornografischen, den Jugendschutz gefährdenden, politisch extremen oder sonst gesetzeswidrigen oder gegen behördliche Vorschriften oder Auflagen verstoßenden Zwecken zu verwenden oder entsprechende Daten zu erstellen und/oder auf dem Server von DETELLING zu speichern.
10 Verfügbarkeit und Haftung
10.1 DETELLING bemüht sich, die Dienste des DETELLING Portals möglichst konstant verfügbar zu halten. DETELLING bietet ein durchgehendes Hosting von 24 Stunden pro Tag, sieben Tage die Woche an, wobei eine zeitliche Mindestverfügbarkeit von 97 % im Jahresmittel vereinbart wird. Hiervon ausgenommen sind Ausfallzeiten durch angemessene Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsupdates außerhalb der gewöhnlichen Geschäftszeiten (werktags 08:00 Uhr bis 18:00 Uhr) sowie Zeiten, in denen die Software aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von DETELLING liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.) nicht erreichbar ist.
10.2 DETELLING haftet nur bei eigenem Verschulden sowie bei Verschulden ihrer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen, und zwar nach Maßgabe der nachfolgenden Regelungen:
10.2.1 Für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig durch DETELLING bzw. durch gesetzliche Vertreter, leitende Angestellte oder einfache Erfüllungsgehilfen von DETELLING herbeigeführt werden, sowie bei der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, bei Arglist und im Fall von Personenschäden, haftet DETELLING unbeschränkt.
10.2.2 Bei der leicht fahrlässigen Verletzung einer Pflicht, auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen durfte und deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht (Kardinalpflicht), ist die Ersatzpflicht begrenzt auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen des vorliegenden Vertragsverhältnisses typischerweise gerechnet werden muss (vertragstypisch vorhersehbare Schäden). Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen. Als typischerweise vorhersehbarer Schaden gilt die Summe der in einem gesamten Vertragsjahr zu zahlenden Vergütung, auch wenn im Einzelfall eine kürzere Vertragslaufzeit vereinbart wurde. Es obliegt dem Kunden, DETELLING im Voraus darüber zu informieren, wenn in seinem Fall typischerweise mit höheren Schadenssummen zu rechnen ist.
10.3 Die Haftungsbeschränkung der Ziffer 10.2 gilt nicht für von DETELLING, ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder im Falle der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch DETELLING sowie bei Ansprüchen wegen fehlender zugesicherter Eigenschaften.
11 Datenschutz
11.1 Die Parteien werden eine gesonderte Vereinbarung nach den Vorgaben von Art. 28 DSGVO abschließen.
12 Geheimhaltung
12.1 Die Vertragspartner werden über alle vertraulich zu behandelnden Informationen, die ihnen im Rahmen dieses Vertragsverhältnisses zur Kenntnis gelangt sind, Stillschweigen bewahren bzw. diese nur im vorher schriftlich hergestellten Einvernehmen der jeweils anderen Partei Dritten gegenüber – gleich zu welchem Zweck – verwenden. Zu den als vertraulich zu behandelnden Informationen zählen die von der informationsgebenden Partei ausdrücklich als vertraulich bezeichneten Informationen und solche Informationen, deren Vertraulichkeit sich aus den Umständen der Überlassung eindeutig ergibt. Durch DETELLING vertraulich zu behandeln sind insbesondere die Projektdaten.
12.2 Die Verpflichtungen nach Ziff. 12.1 entfallen für solche Informationen oder Teile davon, für die die empfangende Partei nachweist, dass sie
- ihr vor dem Empfangsdatum bekannt oder allgemein zugänglich waren;
- der Öffentlichkeit vor dem Empfangsdatum bekannt oder allgemein zugänglich waren;
- der Öffentlichkeit nach dem Empfangsdatum bekannt oder allgemein zugänglich wurden, ohne dass die informationsempfangende Partei hierfür verantwortlich ist.